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Präambel
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Die Bion Analytics Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), im Folgenden „Anbieter“ genannt, erbringt unter dem Namen „MedEffizienzPlus“ Dienstleistungen im Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere mit dem Fokus auf die Einführung von Data Analytics, Prozessautomatisierung und Reporting-Lösungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung von Dienstleistungen durch den Anbieter an seine Kunden.

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(1)    Geltungsbereich

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1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die zwischen dem Anbieter und seinen Kunden vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmen.

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2. Soweit für bestimmte Leistungen spezielle Bedingungen gelten, ergänzen diese die vorliegenden AGB. Im Falle von Widersprüchen haben die speziellen Bedingungen Vorrang.

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(2)   Vertragsgegenstand ‍

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1. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere bei der Einführung von Data Analytics, Prozessautomatisierung und Reporting-Lösungen, gemäß den spezifischen Vereinbarungen im Einzelvertrag oder Angebot.

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2. Art und Umfang der jeweiligen Leistungen werden in individuellen Verträgen oder Angeboten festgelegt. Ergänzende Leistungen können schriftlich vereinbart werden.

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(3)    Vertragsschluss und -laufzeit‍

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1. Verträge kommen durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, elektronisch oder durch Inanspruchnahme der Leistung erfolgen.

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2. Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach den jeweiligen Vereinbarungen im Einzelvertrag.

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(4)    Pflichten des Anbieters‍

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1. Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen gemäß den Bestimmungen des Vertrags und dieser AGB zu erbringen.

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2. Der Anbieter wird den Kunden über wesentliche Änderungen der Leistungserbringung informieren.

3. Im Falle von Dienstleistungen im Bereich der Datenverarbeitung oder -analyse gewährleistet der Anbieter die ordnungsgemäße Einhaltung aller geltenden Datenschutz- und Datensicherheitsvorschriften.

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(5) Pflichten des Kunden

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1. Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen entsprechend den Vereinbarungen im Vertrag und diesen AGB zu nutzen.

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2. Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung und gewährleistet, dass diese vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Bereitstellung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, an den Anbieter.

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(6) Vergütung

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Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen richtet sich nach den Vereinbarungen im Einzelvertrag. Rechnungen sind innerhalb der im Vertrag vereinbarten Frist zu begleichen.

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(7) Nutzungsrechte an der Software

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1. Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

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2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

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3. Die Haftung für die Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gewährleistet, dass alle Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit und zum Schutz von Gesundheitsdaten gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO, getroffen werden.

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(8) Höhere Gewalt

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1. Der Anbieter ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, soweit die Leistungsstörung auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.

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2. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Naturkatastrophen sowie sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, die die Erfüllung des Vertrags wesentlich erschweren oder unmöglich machen.

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3. Jede Vertragspartei hat die andere Vertragspartei über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich und in schriftlicher Form in Kenntnis zu setzen.

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(9) Datenschutz

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1. Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere die Vorschriften der DSGVO und der besonderen Datenschutzvorschriften für Gesundheitsdaten, einzuhalten und alle personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.

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2. Der Anbieter verpflichtet sich, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, um den Schutz personenbezogener Daten sicherzustellen.

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3. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten erfolgt ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke und unter Einhaltung der besonderen Schutzvorschriften nach Artikel 9 DSGVO.

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(10) Referenznennung

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1. Der Anbieter ist berechtigt, Namen und Logo/s des Kunden für den eigenen Medienauftritt als Kundenreferenz zu verwenden. Der Kunde kann der Referenznennung jederzeit für die Zukunft widersprechen.

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2. Die um personenbezogene Daten bereinigten Informationen und Dokumentationen können vom Anbieter in anonymisierter Form für die Erstellung von Benchmarks, Industrieberichten, White Papers und Medienbeiträgen verwendet werden, solange dabei keine auftragsspezifischen Details genannt werden.

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(11) Schlussbestimmungen

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1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

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2. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrages haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.

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3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

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